FABI: Ja oder Nein?

Der Titel scheint etwas provokant. Ich hab mich erst heute mit der FABI Vorlage vertieft auseinandergesetzt. FABI hört sich einfach toll an. Es sind auch alle dafür. Bundesrat, Parlament, die Kantone, die Linken und die Gewerkschaften inklusive der Handelskammer und viele weitere.

Bisher hat sich medial niemand wirklich um dieses Thema gekümmert. Weil wohl alle Medien mit der viel emotionaleren SVP Abschottungsinitiative beschäftigt sind. Bei so vielen FABI Befürwortern, die hier wohl ein Allheilmittel gefunden haben frage ich mich: Wo ist der Haken?

Was will FABI?

Konkret geht es um den Ausbau der Bahninfrastruktur der Schweiz und dessen Finanzierung. Ich denke niemand bezweifelt ernsthaft die Notwendigkeit für den Ausbau. Der ÖV in der Schweiz hat enorme Wachstumsraten. Das liegt einerseits daran, das wir immer mehr Einwohner sind, aber auch daran, dass man immer mehr Arbeitnehmer zu Pendlern macht.

Mit der Annahme von FABI wird der BIF (Bahninfrastrukturfonds) fest in die Verfassung verankert. Es handelt sich hierbei um einen unbefristeten Fonds. Der bisherige FinöV-Fonds wird in den BIF Fonds integriert. Der FinöV Fonds wurde über Mineralölsteuer, der LSVA und der Mehrwertsteuer gespeist. Der BIF Fonds soll neben den bisherigen Geldquellen auch neue erhalten. Die Mehrwertsteuer soll erhöht werden, die Kantone sollen sich daran beteiligen und die Fahrkartenpreise werden steigen in den nächsten 20 Jahren um etwas mehr als 30%.

Kurz…

Bezahlen tun es die, die eigentlich gar nicht pendeln wollen. Sei es MWST, Kantone (Steuern) oder direkt die Fahrkarten. Der durchschnittliche Arbeitnehmer der pro Arbeitsweg eine Stunde pendelt. Wird in Zukunft enorme Mehrkosten, durch teuere Fahrkarten und höheren Mehrwertsteuer und wenn er Pech hat noch durch höhere Steuern, damit die Kantone ihren Beitrag auch leisten können. Auf gut Deutsch, er wird in Zukunft viel mehr bezahlen für etwas das er eigentlich gar nicht will – wer pendelt schon gerne 2 Stunden am Tag?

Ich für meinen Teil werde FABI ablehnen. Man hätte bei der Finanzierung, diejenigen zur Kasse bitten müssen, die den Pendlerverkehr wirklich verursachen – die Unternehmen hier in der Schweiz, die immer zentralisierter sind und „Mobilität“ und „Flexibilität“ spruchreif gemacht haben.

Ein Nebensatz zur Mehrwertsteuer: Bei der Altersreform 2020 redet man auch über eine MWST Erhöhung. Ob die befristete Erhöhung für die IV Finanzierung wieder rückgängig gemacht wird ist steht auch noch in den Sternen.


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