Kategorie: Parlament

Vogel Gryff liest "Mein Kampf" und zeigt unteres Rückgrat

Er stellt PolitikerInnen, politisch Interessierte und vor allem die Journalistinnen und Journalisten vor ganz neue ethische und praktische Fragen. Wie ist umzugehen mit einem – wenigstens teilweise – demokratisch gewählten, einschlägig vorbestraften Parlamentarier, gegen den weiterhin und zum wiederholten Male wegen Verdachts auf Wahlfälschung ermittelt wird? Wie berichtet man korrekt über die Aktivitäten einer Person...

Logo der SRF TV-Sendung Arena

Der "Deal"

Das einzige, was wir wirklich wissen, lässt sich in einem einzigen Satz zusammenfassen: 200 gewählte VolksvertreterInnen sind aufgefordert, unsere Gesetze dahingehend anzupassen, einen „Deal“, dessen Inhalt ihnen vollkommen unbekannt ist, zu legalisieren.   Noch lächerlicher lässt sich angewandte Demokratie kaum vorführen. Mit Dealen verbindet man sprachlich- und herkömmlicherweise den Drogenhandel. Der Terminus „Deal“ hat seit einigen...

Ventilklausel – Verblöden wir jetzt ganz?

Der Schweizer Bundesrat hat gestern die Ausweitung Ventilklausel ausgerufen. Doch was ist das eigentlich? Hier eine kleine Erklärung: Die Ventilklausel, welche im Personenfreizügigkeitsabkommen vorgesehen ist, ermöglicht bei starker Zuwanderung bis im Juni 2014 Kontingente für die Einwanderung. Sie ist derzeit für die EU-8 aktiviert. Betroffen sind damit Bürger aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien,...

Bild zeigt Eric Weber wie er sich mit einem Polizisten unterhält

Sichselbst-Vertreter in Amt und Würden

Blendet man die die düsteren und wüsten Aspekte seiner Eventual-Wahl, die bedauerliche Verwirrung seiner Person  und die bevorstehende Dauer-Behinderung der parlamentarischen Arbeit aus, verfügt die Geschichte vom Kleinen Braunen im Basler Grossen Rat über gewaltiges kabarettistisches Potential. Niemand war überrascht, dass der „Polit-Desperado“ (onlinereports) nicht – wie von ihm per Medienmitteilung auch der Tageswoche angekündigt...

Portraitbild von Martin Gschwind

GAU für Basel oder Chance für Armutsbetroffene?

Seit 2004 nimmt die „Liste 13 gegen Armut und Ausgrenzung“ an den kantonalen Wahlen in Basel-Stadt teil. In einer gesunden Demokratie wäre es eigentlich selbstverständlich, dass Vertretende aller Bevölkerungs- und Einkommensgruppen an der parlamentarischen Arbeit teilhaben sollten. Leider konnten sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bisher genau so wenig dazu durchringen, eine/n Armutsbetroffen/r ins kantonale Parlament...

Grosse Kundgebung für einen starken Industrie und Werkplatz Schweiz!

Über 5’000 Industriearbeiterinnen und Industriearbeiter haben sich heute in Bern versammelt, um auf sich aufmerksam zu machen! Viele werden sich wohl Fragen, was soll dass? Ich werde es kurz erläutern: Die Schweizer Industrie trägt jährlich rund 100 Milliarden Schweizer Franken zur Wirtschaftsleistung des Landes bei, also etwa 3 mal mehr als der Banksektor. Banken erschaffen keinen...

Die Jammerei der SVP

Gestern war ein legendäre Sonntag, wenn ich schreibe die Schweizer Bevölkerung hat sich gegen die SVP gewendet übertreibe ich wohl. Aber die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung hat definitiv genug von der Führungsetage der SVP dem so genannten „Zürcher Flügel“ – ich als Basler kann das selbstverständlich nachvollziehen ;-). Nun darf man sich von den SVP...

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Samuel Rüegger

Mein Name ist Samuel, ich arbeite als Webentwickler und blogge über alles was mir gerade durch den Kopf geht… 😉

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