Kategorie: Politik

Nicht drin, was drauf steht!!!

Weshalb die Masseneinwanderungsinitiative wirklich unbedingt abgelehnt werden muss – trotz missglückter Gegen-Kampagne Herrn und Frau Schweizer wird ein wohlschmeckendes Erfrischungsgetränk, das gegen allerlei Zipperlein helfen soll, angeboten. So steht’s auf der Verpackung. Drin befindet sich ein mit Schwedenbitter versetzter Abführtee, der auch das Anstandsorgan massiv schädigt und unter Einheimischen die Klassengesellschaft einführen will. **Kein Kassensturz,...

Ein Zug der SBB der durch die Schweiz fährt

FABI: Ja oder Nein?

Der Titel scheint etwas provokant. Ich hab mich erst heute mit der FABI Vorlage vertieft auseinandergesetzt. FABI hört sich einfach toll an. Es sind auch alle dafür. Bundesrat, Parlament, die Kantone, die Linken und die Gewerkschaften inklusive der Handelskammer und viele weitere. Bisher hat sich medial niemand wirklich um dieses Thema gekümmert. Weil wohl alle...

Bild eines Fussballstadions in Katar

Russi zu Sotschi 2014

Die Olympischen Winterspiele 2014 stehen bevor. Die Begleitumstände dazu sind mehr als fragwürdig. Bernhard Russi nahm am 21. Januar in der Sendung «Echo der Zeit» Stellung zu «Olympia 2014» in Sotschi; dies in seiner Funktion als offizieller Pistenbauer. Nachdem er das Gespräch zunächst sehr pathetisch («Ich höre auf den Berg») eingeleitet hat, lässt er schon...

Das Basler Rathaus

Staatsaffären

Vom Epizentrum in der Nordwest ausgehend bewegten sich politische Erdbebenwellen bis weit in den Alpenraum. Falschbuchungen, Überweisungen an falsche Adressaten, Vergesslichkeit, Irrtümer und andere Formen von „persönlichem Einbehalt nicht zustehender Entschädigungen“ nagten weiter am Glauben der StimmbürgerInnen an die Integrität demokratischer Politik. Noch schlimmer: Die Affären bestätigten die Ganz Grosse Volkspartei der Stimm- und Wahlabstinenten...

Europa des Kapitals

Es ist Europa, das sich dem Kapital verschrieben hat, was nun dazu führt, dass es die vermeintliche Masseneinwanderung gibt. Und es ist die europäische Wirtschaftspolitik, welche dazu führt, dass wir uns hier in der Schweiz mit einem Referendum über Masseneinwanderung befassen müssen. So zumindest sieht es die Wochenzeitung «WOZ».  «Der Schuldenstaat als Profitgarant» (Quelle: Sahra...

Logo des Baslers Mieterverband

Bund verstärkt MieterInnen-Schutz

Dies teilt der Schweizerische Mieterinnen- und Mieterverband (SMV) auf seiner Website mit.  Was in der Mitteilung besonders ins Auge sticht ist die Forderung des Verbandes, Landreserven – etwa von SBB und Armasuisse – dahingehend zu überprüfen, ob diese nicht zum Zweck des Sozialen Wohnungsbaus umgenutzt werden könnten. «Der Schweizerische Mieterinnen- und Mieterverband begrüsst weiter, dass...

Es brodelt im Tessin

Die Tessiner haben die Nase voll. Glaubt man dem Präsidenten und Grossrat der Tessiner Grünen, Sergio Savoia, dann dürften zwischen 65 und 70 Prozent der Stimmberechtigten des Kantons der «Initiative gegen Masseneinwanderung» am 9. Februar zustimmen. Die Gründe die er in seinem Kommentar in der jüngsten Ausgabe der «Schweiz am Sonntag» anführt, sind verständlich –...